SVP Bezirk Pfäffikon ZH
Warum alle wichtigen Kräfte in einer Regierung vertreten sein sollten
Geschichte ist im Grunde ein grosser Feldversuch, bei dem es nach dem System von «Versuch und Irrtum» darum geht, die optimale Gesellschaftsform zu finden – falls es sie denn gibt. Das veranlasste Winston Churchill zu seinem berühmten Ausspruch: «Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.»
Für die Schweiz erwies sich die Demokratie als Segen; insbesondere in ihrer halbdirekten Form mit Volksinitiative und Referendum als Ergänzung zur Arbeit von Parlament und Regierung. Über Jahrhunderte haben wir ein einzigartiges Gemeinwesen aufgebaut. Oder, wie es bei Gottfried Keller heisst: «Eine preiswürdige Handarbeit. Je näher man es ansieht, desto reicher ist es gewoben und geflochten, schön und dauerhaft.» Zentrale Absicht unseres Staatsaufbaus ist die Verhinderung von Machtkonzentration. Niemand soll dominieren. Das ganze System ist auf Ausgleich bedacht. Demokratie ist die Staatsform der Einmittung, was auch in der Zusammensetzung unserer Regierungen zum Ausdruck kommt.
Die meisten politischen Gremien, sogar die Gerichte, werden hierzulande nach dem sogenannten freiwilligen Parteienproporz bestellt. Das gewährleistet die Spiegelung der politischen Verhältnisse in der Bevölkerung. Auf Bundesebene beachtet die Vereinigte Bundesversammlung die «Zauberformel», die mit Anpassungen in jüngerer Zeit seit 1959 gilt. Aber auch in den Kantonen, wo die Regierungen vom Volk direkt gewählt werden, kommt es kaum zu grösseren Veränderungen. Sitzverschiebungen gelten fast schon als revolutionär. Die Einbindung der massgeblichen Kräfte in die Regierungsverantwortung ist eine Eigenart unseres schweizerischen Systems und zweifellos einer der wichtigsten Faktoren für den Erfolg unseres Landes. Denn ihr ist die sprichwörtliche Stabilität zu verdanken. Es ist darum nicht ratsam, einer Partei den Einsitz in der Exekutive auf lange Zeit zu verwehren – nur weil man es kann.
Meine Partei, die SVP, erzielte in den letzten Nationalratswahlen in IllnauEffretikon einen Wähleranteil von 32,4%. Mit der Volksinitiative «Attraktives Dorfzentrum Illnau» und dem Referendum «Neubau Passerelle Girhalden, Effretikon» haben wir nicht nur erfolgreich unsere Volksnähe bewiesen, wir haben auch gezeigt, dass wir Opposition können. Nun wollen wir uns auch im Stadtrat bewähren.
René Truninger
Kantonsrat und Stadtparlamentarier SVP Effretikon
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